Gemeinderat am  29.03.2017 mit Haushalt                                           Sportheim Steinlah                       

Ein wichtiger Punkt ist dar Haushalt. Den finden Sie unter:

 

http://www.cdu-haverlah.de/haushalt/haushalt2017/

 

Unsere wichtigsten Aussagen finden Sie unten.

         Zum Haushalt 2017:

 

Zunächst Dank an die fleissigen Steuerzahler, die es uns durch ihren finanziellen Beitrag erlauben, die öffentlichen Aufgaben zu erledigen. Dank an die Verwaltung für die Aufbereitung, aber dafür werden sie ja bezahlt.

 

Der Haushalt der Gemeinde Haverlah beträgt

 

brutto Einnahmen                           1,271Mio. €

abzüglich Umlagen                          1,271 Mio.

netto                                                  0,333 Mio. €

darüber unterhalten wir uns.

 

Wir dürfen nicht übermütig werden, denn das laufende Ergebnis hat sich erheblich Verschlechtert

 

         2016                                       + 147.900

         2017                                       -    74.600

Verschlechterung von                   -  222.500

 

In diesem Jahr ist das kein Problem, weil sich die Lücke aus der in der Vergangenheit gebildeten  Überschußrücklage     finanzieren läßt. Aber so kann man nicht weitermachen, weil sie irgendwann  aufgebraucht ist .

 

Der Haushalt besteht zu 90 % aus Routine und laufendem Betrieb.

 

Wichtige Themen, die beiden Dorfgemeinschaftshäuser sind was den Haushalt betrifft insoweit unstreitig und es besteht Einvernehmen.

 

Kulturarbeit und Vereinsförderung sind die für die örtliche Gemeinschaft wirklich wichtige Punkte.

 

Hier setzen wir unseren Schwerpunkt, weil wir hier mit relativ geringen Mitteln etwas für die Dorfgemeinschaft und deren Zusammenhalt tun können.

 

Da sollten wir die gute Phase nutzen und etwas tun und nicht die Aktivitäten zurückfahren.

 

CDU will eine Förderung der Sanierung des Sportheims Steinlah, wie wir es im Vorjahr angekündigt haben und wie es - zwar unausgesprochen  - alle Parteien wollen.

 

Jetzt zeigt sich, daß die SG gegenüber dem Kreissportbund ein Eigenanteil von 4.500 € nachweisen muß, den sie zur Zeit nicht hat.

 

Aus unserer Sicht ist das kein Problem, weil man von dem zugesagten Zuschußvolumen von 6.000 € 4.500 € als Liquiditätshilfe geben kann, um dann 6.000 € vom KSB zu bekommen. Unter dem Strich bedeutet das eine Entlastung der Gemeinde um 6.000 €. Wenn wir das nicht machen, bekommt die SG die 6.000 € vom KSB nicht und die Gemeinde trägt im Endeffekt alles.

 

Also nur durch die formale Umstellung können wir 6.000 € einsparen. Darüber sollte man sich doch wohl einigen können. Es darf doch wohl nicht davon abhängen, daß der Vorschlag von der falschen Seite kommt.

[Teilhaushalt II  42110.431800 Rest 2016 6.000 € und 2017 Soll 6.000 €),

 

Einen konkreten Antrag können wir leider heute nicht stellen, weil es zu dem von uns der SG angeratenen fraktionsübergreifendem Gespräch noch nicht gekommen ist.

 

Wir sind bereit entsprechend zu handeln. (Produkt 28110 Heimat- und Kulturpflege/ Zuschüsse Vereine und Verbände 431800 + 4.000 €) im Teilhaushalt I.oder Teilhaushalt II 42110.43800 Rest 2016 6.000 – 4.000 €]

 

Um die Sache endlich vorwärts zu bringen haben wie beantragt, daß  die SG in den VA eingeladen wird, damit die Dinge unter Anwesenheit aller erledigt werden können. Es hilft nicht zu Stellungnahme aufzufordern sondern die SG braucht hier unsere Hilfe, um die Probleme endlich in Angriff zu bringen. Dem haben sich die anderen Fraktionern angeschlossen.

 

Ein zweiter Punkt sind die Informationsmöglichkeiten der Vereine. Die Bedarfsumfrage hat ergeben, daß es einen höheren Bedarf gibt, als die derzeitigen Möglichkeiten. Deshalb schlagen wir eine entsprechende Erweiterung der Kastenanlage in Haverlah und Steinlah vor.

 

Wir haben uns erkundigt, was das wohl kosten würde und das in unseren Antrag eingestellt.

 

Wir wollen keine “Zwangsvereinigungen” von mehreren Organisationen in einem Kasten, wenn sie damit nicht einverstanden sind oder sein können, weil sie als Vereine zur parteipolitischen Neutralität verpflichtet sind.

 

Deshalb haben wir den Antrag gestellt unter Teilhaushalt II Kulturarbeit  – den Betrag von 6.000 einzusetzen. Ablehnung mit den Stimmen von Bürgerforum und SPD.

 

Da der aus unserer Sicht einzig wichtige Punkt für die Gemeinschaft abgelehnt wurde, haben wir den Haushalt abgelehnt. Wir sind nicht bereit für 3000 €/pro Ort unser Wahlversprechen zu brechen.

 

      

   Neufassung der Satzung  über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen sowie Ersatz der Auslagen und Erstattung des Verdienstausfalles

(zuletzt VA Nr. 1, TOP 5)

 

Es geht hier nicht um Reichtümer oder große Beträge. Unter diesem Gesichtspunkt brauchte man sich bei einem Sitzungsgeld von 15, 00 € und einer montlichen Entschädigung von 15,00 € nicht unterhalten. Allein die Vorbereitung einer Sitzung, wie der heutigen, mit umfangreichen Unterlagen dauert mehrere Stunden. Wir liegen weit unter dem Mindestlohn. Darüber regen wir uns aber nicht auf, wir tun das freiwillig.

 

Aber es geht um eine Gleichbehandlung von Bürgermeister, Ratsmitgliedern und den anderen Ehrenamtlichen, also der Büchereiwartin und dem Heimatpfleger.

 

Wenn einer mehr bekommt, dann sollte das für Alle gelten.

 

Wenn also der Bürgermesiter mehr bekommt, dann sollte man das für alle gelten lassen.

 

Die Ehrenamtlichen in Haverlah sind sehr bescheiden. Die Sätze stammen aus dem Jahre 2007, sind also 10 Jahre alt.

 

Dies zeigt auch die Vergleichstabelle (siehe unten) innerhalb der Samtgemeinde. Wir als Ratsmitglieder sind in der untersten Gruppe.

 

Daß durch die Vereinigung der Ämter von Bürgermeister und Gemeindedirektor in der Person des “eingleisigen” Bürgermeisters auch die Aufwandsentschädigungen zuammengefaßt werden ist für uns logisch. Allerdings bekam der GD bei uns eine höhere Entschädigung als in den anderen Gemeinden. Dadurch rutscht der BGM im Verhältnis zu den anderen deutlich nach oben.

 

Im Vergeich zu den anderen gemeinden wären 240 bis 250 € angemessen. Der BGM schlägt aber für sich selber 290 € vor, das ist sogar mehr, als wenn man den Betrag für den bisherigen GD voll auf ihn überträgt.

 

Darüber hätte man sich unterhalten können, wenn nicht gleichzeitig eine Pauschale für den Allgemeinen Verwaltungsvertreter eingeführt würde. Das ist aus unserer Sicht unvertretbar, denn diese Arbeit gehört zu den Dienstleistungen, die die Samtgemeinde gegenüber der Mitgliedsgemeinde Haverlah erbringen muß und die über die Samtgemeinde bezahlt wird. Für die Mitarbeiter gehören diese Leistungen zu der Arbeit, für die sie von der Samtgemeinde ihr Gehalt bekommen. Also mit einer Aufwandsentschädigung doppelt bezahlt werden. Deshalb gibt es dies auch nicht in allen Mitgliedsgemeinden.

 

Der Allgemeine Verwaltungsvertreter (stellv GD) verursacht praktisch keinen Aufwand, weil es sich nur um die Abwesenheitsvertretung des BGM bei den Verwaltungsgeschäften handelt . Bisher war das Reinhard Hartung. Auf meine Frage, wie oft er in dieser Funktion tätig war, hat er keine Antwort gegeben, weil er in dieser Funktion nicht gebraucht wurde. In der Mitgliedsgemeinde ist dieser Aufwand nicht meßbar und rechtfertigt deshalb keine Aufwandsentschädigung.

 

Da der Verwaltungsvertreter keinerlei Verantwortung gegenüber der Mitgliedsgemeinde Haverlah hat, er ist lediglich interner Berater des BGM, der die gesamte Verantwortung trägt, kann es nicht angehen, daß bei weniger Verantwortung praktisch die gleiche Aufwandsentschädigung gezahlt wird.

 

Übrigens heißt Aufwandsentschädigung nicht Bezahlung für die Arbeit, sondern pauschale Erstattung eines Mehraufwandes. Dieser kann bei Mitarbeitern der Samtgemeindeverwaltung überhaupt nicht entsehen, denn ihre Reisekosten bekommen sie von der Samtgemeinde bezahlt. Sie erfüllen die Aufgaben in ihrer normalen Arbeitszeit mit den Sachmitteln der Samtgemeinde. Es gibt also garkeinen Mehraufwand.

 

Schließlich bekommt der Protokollführer ja auch keine Aufwandsentschädigung.

 

Da unser diesbezügliche Antrag abgelehnt wurde, mußten wir die Änderung insgesamt ablehnen. Steuergeld ohne Aufwand und Verantwortung kann es nicht geben

 

                  Inanspruchnahme des gemeindeeigenen Grundstückes am Kindergartengebäude                     Haverlah durch die Samtgemeinde Baddeckenstedt

(zuletzt VA Nr. 4, TOP 8)

 

Alle wollen Krippenplätze für Haverlah. Unterschiedliche Auffassungen gibt es nur über den technischen Weg der Umsetzung.

 

Vorgeschlagen wurde vom BGM die Wohnung für die Schaffung der Krippenplätze der Samtgemeinde zu überlassen und das ganze Gebäude umzubauen, weil die Krippenplätze nach unten sollen, müssen auch alle Sanitäreinrichtungen umgebaut werden.

 

Wir können dem Vorschlag so nicht folgen weil:

 

  • Die Verkürzung unseres Vorschlages auf eine einfache Blechcontainerlösung verzerrt unseren Vorschlag. Wir sind für eine Lösung anstelle des jetzigen Carportes.
  • durch den Umbau des ganzen Gebäudes im Betrieb kann der       Kindergartenbetrieb nicht   ungefährdet gewährleistet  werden
  • die Lösung des Totalumbaus des Gebäudes unwirtschaftlicher ist als ein        Anbau/Pavillion/Container,
  • eine Container-/Anbaulösung ginge schneller und wäre kalkulierbar.
  • das vorgelegte Angebot ist kein Wettbewerbsangebot. Es gibt – wie ein           Blick ins Internet zeigt – auch preiswertere und baulich bessere Lösung. Man will also nicht         und hat hier nur ein Alibi geschaffen.n.
  • die angeblich erforderlichen 120 m2, wie sie dem Vergleichsangebot als notwendiger Raum zugrunde gelegt wurden, lassen sich auf dem Grundriß der Wohnung nicht zusätzlich gewinnen zumal große teile davon schräg snind

 

Wir haben uns nach Baukosten erkundigt. Man muß für einen Anbau (also weder Pavillon noch Container sondern konventionelle Bauweise, wie das Gebäude selbst) rund 2.000 € pro Quadratmeter rechnen. Für 240.000 € würde man also einen kompletten Anbau für die gewünschten 120 qm erhalten und das ohne Kosten- und Betriebsrisiko.

 

   Deshalb können wir so  nicht zustimmen.

 

Wir wollen auch nicht verschweigen, daß wir mit der Art und Weise, wie die Wohnung “frei gemacht wurde” nicht Einverstanden sind. Hier wurde eine rechtlich unzulässige Wohnungskündigung angedroht. Wohnraum kann man nur für den Eigenbedarf zur Wohnungsnutzung kündigen. Das ist hier nicht der Fall. Merkwürdigerweise erkennt die Mehrheit dieses Argument für einen vergleichbaren Fall in Steinlah an.

 

Der Wohnungsinhaber hat lediglich eingewilligt, weil er nicht mit dem Makel im Dorf herumlaufen wollte, möglicherweise Krippenplätze in Haverlah verhindert zu haben. Er ist sich durchaus im Klaren, daß er sich erfolgreich hätte wehren könne. So geht man mit Menschen nicht um.

 

 

Ratsmehrheit lehnt Überprüfung der Straßenbeleuchtung ab

 

Sicherheit ist weitgehend auch ein subjektives Gefühl. Deshalb schaffen dunkle Ecken ein Gefühl der Unsicherheit.  Sie sollten schnell beseitigt werden.

 

Bei der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf Energiesparlampen haben sich andere Lichtkegel ergeben, als es sie bei der alten Beleuchtung gab. Da man die Standorte der Laternen nicht verändert hat, sind dunkle Ecken entstanden. Die CDU wollte  in der dunklen Jahreszeit eine Ortsbegehung aller drei Ortsteile durchführen, um solche Punkte festzustellen. Mit dem Vorsitzenden des Technischen Ausschusses, Michael Tempel, hatten wir diesbezüglich eine Einigung erzielt und deshalb einen einzelnen Punkt von der Tagesordnung abgesetzt, um diese Maßnahmen insgesamt und einheitlich durchzuführen.

 

Als wir jetzt einen entsprechenden Antrag eingebracht haben, weil der Bürgermeister darauf bestanden hatte, stimmten Bürgerforum und SPD einschließlich Michael Tempel gegen diesen Antrag. Es könnte sich ja zeigen, daß Maßnahmen erforderlich würden und Geld kosten.

 

Dafür haben wir kein Verständnis gerade in der heutigen Zeit mit den vielen Einbrüchen. Da hilft auch nicht das Kleckerweise Vorgehen nach Einzelhinweisen mit Nennung des betroffenen Bürgers.​

 

                       Informationskästen   

    Wir brechen nicht für 3.000 € pro Ortsteil unser Wahlversprechen

 

Im Wahlkampf haben alle Parteien versprochen, die Vereine in ihrer Arbeit zu unterstützen. Wir auch! Und wir halten Wort! 

 

Die erste Maßnahme des Bürgerforums nach der Wahl war es die Vereine in ihren Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit zu beschneiden. Sie wollten den Vereinen einen Kasten wegnehmen. Nach Aussage der Ratsfrau Almuth Vöhringer in der Ratssitzung vom 03.11.2016 ergäben sich darau mehr Möglichkeiten für die Vereine als vorher. Offensichtlich wird Adam Riese hier falsch verstanden. 3- 1 ist 2 und nicht 4.

 

Daß das Bürgerforum auch Anspruch auf einen Informationskasten hat ist selbstverständlich. Deshalb hatten wir uns schon im Vorfeld der Wahl für eine entsprechende Erweiterung der Anlage in Haverlah und Steinlah ausgesprochen. Dies sollte aber nicht auf Kosten Anderer gehen sondern zusätzlich geschehen.

 

Konseuqenter Weise haben wir einen entsprechenden Antrag in die Haushaltsberatungen eingebracht und wurden leider überstimmt.

 

SPD und Bürgerforum bleiben bei der Kürzung für die Vereine, was wir sehr bedauern. 

 

Die Bedarfe sind sehr unterschiedlich, wie die nachstehende Übersicht ergibt. Das hängt mit den Medien der einzelnen Gruppierungen zusammen. So bekommt die Kirche häufig Plakate von den übergeordneten oder benachbarten Einrichtungen zur Veröffentlichung. Diese haben die Größe A 0, deshalb wurde ein entsprechender Bedarf angemeldet, wenn sie nun auf einen halben Kasten reduziert wird, kann sie den Kasten nicht mehr entsprechend ihren Bedürfnissen nutzen.

 

Auch wie als CDU haben den Badarf für A 0 angeldet, weil wir sonst nicht mit dem Platz auskommen, beispielsweise um über die Ratssitzung zu berichten.

 

Der Vorschlag des Bürgermeisters (siehe nachstehende Skizze) weist doch merkwürdigkeiten auf, ebenso wie die Darstellung der Ratskollegin Vöhringer in der Ratssitzung.

So soll der Sozialverband ebenso wie die Frauenhilfe Steinlah einen Kasten bekommen, obwohl sie ausdrücklich keinen Anspruch gemeldet haben oder sich überhaupt nicht gemeldet haben.

 

Nachdem ich die Zusammenstellung der gemeldeten Bedarfe gesehen habe, hatte ich den Vorsitzenden des Sozialverbandes noch einmal auf die Notwendigkeit der Anmeldung hingewiesen, worauf er mir empört mitteilte, er werden sich nicht melden, weil er bei einer entsprechenden Anfrage in der Vergangenheit "abgebürstet" worden sei.

 

Bei dem großen und wichtigen Kleingartenverein hat man sich mit der Rücksendung des Briefes wegen angeblicher Unerreichbarkeit zufrieden gegebne und nicht den Kontakt gesucht, obwohl die handelnden personen bestens bekannt sind.

 

Entweder legt man die Bedarfsmeldungen zugrunde oder nicht. Aber es muß schon eine Gleichbehandlung aller geben.

 

Wir bleiben dabei, daß es sinnvoll wäre, die beiden Kastenanlagen für rund 3.000 € pro Ortsteil zu erweitern und keine Kürzung vorzunehmen.

 

Der Plan des Bürgermeisters, der offensichtlich von SPD und Bürgerforum geteilt wird, führt zu einer Vermischung von Parteien und Vereinen. Das geht aus unserer Sicht nicht, weil die Vereine zur parteilpolitischen Neutralität verpflichtet sind und durch das "Zusammenferchen" in einem Kasten in die Nähe einer Partei gerückt werden. Wir wollen das die Vereine politikfrei bleiben, weil wir uns dort auf neutraler Ebene gut miteinander vertragen, obwohl wir weltanschaulich sehr unterschiedlicher Auffassung sind.

 

Es bleibt dabei: Wir stehen zu unserem Versprechen der Förderung und nicht der Kürzung der Arbeit.

                         Ratssitzung

 

am 19.03.2019

 

die Inhalte stellen wir hier demnächst vor

 

vgl Ratssitzungen 20.11.2018

 

https://www.cdu-haverlah.de/ratssitzungen/gemeinderat-am-20-11-2018/

 

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© Jochen-Konrad Fromme