Der CDU Ortsverband Haverlah mit Steinlah informiert:

Pressemitteilung

 

Haverlah, den 30.11.2016

 

CDU kritisiert vom Bürgerforum beantragte Wegnahme der eigenen Vereinskästen

 

 

Das Bürgerforum will den Vereinen im Dorfe die Informationsmöglichkeiten kürzen, um sich selbst einen  Informationskasten zu verschaffen.

 

Die CDU hält diesen Einschnitt in die Arbeitsmöglichkeiten für unverantwortlich. Vereine müssen gefördert werden und nicht beschnitten. Hatte nicht auch das Bürgerforum im Wahlkampf das Gegenteil versprochen [http://www.cdu-haverlah.de/-/]?

 

In Haverlah gibt es an der Bushaltestelle Informationskästen für die Gemeinde, die Kirchengemeinde, den Schützenverein, gemeinsam für DRK und Feuerwehr, die sich einen Kasten teilen, sowie SPD und CDU.

 

Das Bürgerforum hat nun für die Ratssitzung am 03.11.2016 beantragt dem Schützenverein sowie dem DRK/der Feuerwehr die eigenen Kästen zu nehmen und sie auf einen gemeinsamen Kasten zu verweisen [Antrag siehe http://www.cdu-haverlah.de/konstituierende-ratssitzung-03-11-2015/ ], um sich dann selbst den frei werdenden Kasten zu nutzen.

 

Unabhängig von der Frage, ob die Forderung  des Bürgerforums berechtigt ist oder nicht,  hält es die CDU für unmöglich, dieses ohne Rücksprache mit den Betroffenen einfach im Rat zu beschließen. Ganz abgesehen davon, daß dies ohne Vorbereitung im Verwaltungsausschuß nicht möglich ist, sollten die Vereine in ihren Aktivitäten unterstützt und nicht behindert werden Dazu gehören auch die Informationsmöglichkeiten über die Kästen. Die CDU wird dem auf keinen Fall zustimmen. Ihr sind die Vereine wichtig und sie setzt sich für sie ein.

 

Zu bedenken ist auch, daß die Informationsrechte durch einen Ratsbeschluß eingeräumt wurden und sich die Organisationen auf einen Bestandsschutz berufen können. Wenn der Anspruch des Bürgerforums berechtigt ist, muß die Gemeinde einen weiteren Kasten schaffen, um die Gleichbehandlung aller Parteien zu gewährleisten. Aber bitte nicht die Parteien zulasten der Vereine besser stellen! In diesem Zusammenhang sollte auch die Situation in Steinlah geprüft werden.

 

 

 

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© Jochen-Konrad Fromme