Haushalt 2020

Haushalt der Gemeinde Haverlah idF der Beschlußfassung durch den Rat
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Wenn man den Haushalt in die Hand nimmt, wirkt er wie ein großer Zahlenfriedhof. Wer ihn von Seite 1 oben links bis zur letzen Seite unter rechts lesen wollte, könnte auch gleich ein Telefonbuch lesen. Das macht keinen Sinn.

Jede Zahl hat eine Bedeutung, aber nicht für jeden. Es gilt die Schlüsselzahlen herauszusuchen und zu verstehen. Für Ratsmitglieder und Bürger sind in erster Linie der Ergebnisplan (Wirtschaftsplan) und der Finanzplan (Liquiditätsrechnung oder Geldflußplan) von Interesse. In zweiter Linie muß deren Aufmerksamkeit dem Gesamtproduktplan und dem Investitionsplan gelten.

Der Ertragsplan  stellt praktisch das betriebswirtschaftliche Ergebnis des Wirtschaftens der Gemeinde dar und beinhalten den Zufluß (Erträge) und den Abfluß von Ressourcen (Aufwendungen) dar. Hier kommt es für gesunde Finanzen darauf an, daß Erträge und Aufwand ausgeglichen sind.

Der Finanzplan stellt die Liquiditätsrechnung dar und ist für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit wichtig.

Der Gesamtproduktplan zeigt, wie die Ausgaben auf die einzelnen Aufgabenbereiche (Produkte) verteilt werden. Hier muß politisch beurteilt werden, ob die Prioritäten richtig gesetzt sind. Unsere Spielräume sind angesichts der strukturellen Defizite sehr begrenzt.

Der Vorbericht stellt die Bewertung und Hinweise des Bürgermeisters dar.

Die Teilhaushalte dienen ebenso wie die Deckungsvermerke der administrativen Abwicklung und sind politisch unbedeutend.

Die Anlage "Stellenplan" ist mit einem Gemeindearbeiter und einer Saisonkraft unverändert.

Die mittelfristige Finanzplanung soll Auskunft darüber geben, ob die Leistungsfähigkeit auf Dauer gesichert ist. Sie ist in den Haushaltsplan dadurch integriert, daß neben dem einzelnen Haushaltsjahr noch drei Jahre in die Zukunft gerechnet wird.

Der Ertragshaushalt (unten Abbildung 1 rosa sind die übernommenen Zahlen) ist nach wie vor strukturell nicht gedeckt. Es kommt auf die grünen Zeilen an, die die komprimierte Auswertung wiedergeben. Wir haben also weniger Einnahmen als wir jährlich zur Deckung der Ausgaben benötigen. Der Entwurf weist für dieses Jahr  – 81.000 € aus. 

Berücksichtigen muß man allerdings, daß unter den Einnahmen 56.000 € (Zeile 3) „Auflösung  von Sonderposten“ enthalten sind. Hier fließen keine keine Einnahmen sondern der passive Bilanzposten „Sonderposten“ wird aufgelöst. Hier werden in der Vergangenheit gewährte Landeszuschüsse zur Finanzierung von Einrichtungen aufgelöst.(vgl. Anlage Ertragshaushalt) Da die künftigen Betriebszuschüsse aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung in einem Betrag ausgezahlt werden, muß die Gemeinde diese in eine Rücklage (Sonderposten) außerhalb der Erfolgsrechnung packen. In den Jahren der Nutzung der Einrichtung wird dann verteilt auf die Lebensdauer jährlich ein Betrag als "Ertrag" gebucht. Dafür steht aber kein Mittelzufluß als Deckung gegenüber. Dieser ist schon bei der Zuschußgewährung geflossen und wird jetzt nur ertragswirksam gemacht.

Man kann die Dinge nie ganz genau vorher sehen und deshalb kann in der Umsetzung ein Überschuß oder auch eine Unterdeckung entstehen. Ein Überschuß wird der "Überschußrücklage" zugewiesen. Eine Unterdeckung wird aus einer vorhanden Überschußrücklage abgedeckt.  Sie mß im nächsten Jahre ausgeglichen werden.

Wurde ein Überschuß erwirtschaftet und ist keine Überschußrücklage vorhanden, muß in Form eines "inneren Darlehns" auf andere Liquiditätsreserven der Gemeinde zurückgegriffen werden. Sind solche auch nicht vorhanden, muß der vorübergehende Ausgleich mit Hilfe von Dritten in Form eine "Kassenkredites" (Liquiditätskredtes) gesucht werden, der innerhalb von zwei Jahren zurückzuzahlen ist. 

Das Entstehen solcher Überschüsse oder Unterdeckungen  ist nicht tragisch, wenn die Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf Dauer gesichert ist. Allerdings darf hier nicht indirekt eine Spardose entwickelt werden das ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hände. Steuereinnahmen sind in der Reihenfolge der Einnahmen nach dem NKomVG nachrangig. Alle anderen Ertragsquellen sind vorab auszuschöpfen. Ist aus Steuereinnahmen ein Überschuß entstanden, muß er über der „Überschußrücklage“ den Bürgerinnen und Bürgern zurückgegeben werden. Es dürfen aber auch nicht auf Dauer "Kassenkredite" möglicherweise mit steigender Tendenz angesammelt werden, wie das zwischen 1992 und 2009 bundesweit erfolgte, weil dann laufende Aufwendungen mit Krediten finanziert würden. Das ist aus gutem Grund verboten.

Da in Haverlah Liquiditätsreserven aus den "Vorschüssen für künftige Betriebskostenzuschüsse" in Form von 1,2 Mio. Sonderposten zur Verfügung stehen, ist die Zahlungsfähigkeit der Gemeinde nicht gefährdet. 

Wenn das P

Liquiditspolster von rund 932.000 € am 01.01.2019, 640.000 € am 31.12.201 und voraussichtlich  931.000 am 31.12.2020 € aufgebraucht ist, muß spätestens die "Rückzahlung" über erhöhe Steuerabschöpfungen ausgeglichen werden. Faktisch ist das  ein "Vorgriff" auf künftige Haushalte. Wer dies über einen längeren Zeitraum praktiziert, der handelt auf Kosten der Zukunft. Er verfrühstückt damit praktisch einen Teil seiner Zukunft.

Da in Haverlah voraussichtlich von den 1,1 Mio. € Sonderposten am 31.12.2020 nur noch die Hälfte in der Kasse vorhanden sein wird,  ist die Gemeinde auf diesem Wege schon weit fortgeschritten. Sie hat bereits 600.000 € zukünftiger Einnahmen verfrühstückt.

Investitionen sind praktisch nicht vorgesehen, deshalb brauchen wir uns mit den Finanzplan (unten Abbildung 2 blau sind die übernommenen Zahlen) nur hinsichtlich des Abflussen von  liquiden Mitteln befassen.

Der  Finanzhaushalt (praktisch die Geldflußrechnung) ist nachstehend dargestellt. Auch hier kommt es auf die grünen zeilen an.

Der relativ hohe Kassenbestand verleitet zu der Ansicht, die Gemeinde Haverlah sei vermögend und leistungsfähig. Das ist trotz des Kontostandes von 932.805 € am 01.01.2020 nicht der Fall. Davon bereits durch Beschlüsse des Vorjahres gebunden, so daß frei verfügbar am 01.01.2020 nur 635.000 € sind. Denen stehen allerdings 1,2 Mio. € Sonderposten gegenüber, die zukünftig finanziert werden müssen. Das zeigt, daß hier schon kräftig auf Kosten  im Umfang von rund 600.000 € der Zukunft verkomsumiert wurde.

Im Erfolgsplansplan sind die grünen Zeilen iewichtigsten Schlüsselzahlen:

Im Finanzplan sind ebenfalls die grünen Zeilen das wichtigste:

Alle Zahlen der Vorlage haben ihre Funktion, aber nicht für jeden. Wir wollen uns deshalb auf  die relevanten beschränken.

Der Ertragshaushalt stellt die betriebswirtschaftliche Haushaltslage der Gemeinde dar. Er vergleich also die wirtschaftlichen Zuflüsse (Erträge), die nicht unbedingt mit einem Geldzufluß verbunden sind, mit dem Werteverbrauch (Aufwendungen), die auch nicht unbedingt mit einem Geldfluß verbunden sind, wie z. B. die Abschreibungen und Rückstellungen.

Ob man solide finanziert ist oder nicht, ergibt sich aus dem Ertragshaushalt.

Nach Abzug aller Umlagen besteht unser Haushalt aus folgenden Kernpunkten:

   

2018

Ergebnis

2019

Soll

2020

Soll

2022

Planung

2022

Planung

2023

Planung

**)

bereinigte Erträge

        213.812  

         157.300  

         255.800  

        345.300  

       355.700  

        362.400  

 

bereinigte Aufwendungen

        325.825  

         383.500  

         337.200  

        329.700  

       317.400  

        316.200  

 

bereinigtes Ergebnis

-       112.013  

-        226.200  

-          89.400  

           15.600  

          38.300  

           46.200  

 

bereinigtes Ergebnis ohne Auflösung

von Sonderposten

-       170.624  

-        277.800  

-        145.500  

-         39.200  

-        11.200  

-           2.300  

 

bereinigtes Ergebnis ohne Auflösung

von Sonderposten und Abschreibungen

-         16.830  

-        140.200  

              -1.800  

        103.100  

       120.800  

        126.800  

 

Wir haben also ein strukturelles Defizit von 89.400 €. Wir geben also mehr aus, als wir einnehmen.

Wenn wir die Auflösung von Sonderposten, denen keine echten Einnahmen gegenüberstehen, außen vor lassen vergrößert sich das Defizit auf 145.500 €.  

Von den 345.500 € Ausgaben werden 24 % praktisch ein Viertel nicht mit laufenden Einnahmen gedeckt sondern aus der Rücklage genommen.

 

Wir können uns das nur leisten, weil wir derzeit über eine hohe Liquidität verfügen.

Wir haben zwar eine sehr hohe Liquidität auf dem Konto, aber wir sind nicht reich.

 

Der Finanzhaushalt stellt praktisch die Liquiditätsrechnung dar.

 

lfde Nr aus Finanzhaushalt

 

Ergebnis 2018

Ansatz 2019

Ansatz 2020

Planung 2021

Planung 2022

Planung  2023

**)      ****)

 verfügbare liquide Mittel am 01.01.

 

         932.805  

         635.024  

        635.824  

       586.224  

        468.924  

 

 liquide Mittel am 31.12.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 abzüglich erwirtschaftetem Ergebnis Finanzhaushalt

 

-       164.100  

-                800  

          49.600  

       117.300  

        122.900  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 abzüglich gebildeter Rückstellungen

 

             5.590  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 abzüglich übertragener Haushalts-ermächtigungen laufend

 

           61.223  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 abzüglich übertragener Haushalts-ermächtigungen investiv

 

           66.868  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 ****)

 verfügbare liquide Mittel am 31.12.

        932.805  

         635.024  

         635.824  

        586.224  

       468.924  

        346.024  

 

 

 

 

 

 

 

 

 ***)

 abzüglich bilanzierter Sonderposten am 31.12. des Vorjahres verringert um Auflösung aus Sonderposten

    1.205.039  

     1.153.439  

     1.097.339  

    1.042.539  

       993.039  

        944.539  

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Sonderposten sind Mittelzuflüsse, die uns in der Vergangenheit zugewiesen wurden, um in der Zukunft Kosten zu finanzieren. Beispiel: 2018 bekamen wir 207.000 € Zuschuß für das DGH Steinlah. Diese Landeszuwendung soll nicht der Vermögensmehrung der Gemeinde diensen, sondern zukünftig die Finanzierung der Einrichtung unterstützen. Das bedeutet, daß in den Sonderposten „geparkte“ Geld gehört uns noch garnicht, obwohl es sich auf unserem Konto befindet.

Technisch bewirkt wird diese finanzielle Unterstützung der geförderten Einrichtung, zum Beispiel des DGH Steinlah,  indem der Sonderposten ratierlich aufgelöst wird.  Ohne daß ein Mittelzufluß stattfindet wird eine Einnahme bei der entsprechenden Einrichtung gebucht und damit die wirtschaftliche Belastung entsprechend gemildert.

Sonderposten sind also in der Vergangenheit geleistete Zahlungen, die zur künftigen Finanzierung von Aufwendungen vorgesehen sind. Also zu werten wie Verbindlichkeiten. Wenn wir diese Mittel heute zur Finanzierung von laufenden Aufwendungen einsetzen machen wir praktisch einen „Vorgriff“ auf künftige Haushalte.

Deshalb muß man für Frage „arm“ oder „reich“ von den liquiden Mitteln die Sonderposten abziehen.

Es zeigt sich, daß wir trotz eines hohen Kassenbestandes schon Mittel verbraucht haben, die uns noch garnicht gehörten.

Beispiel: Wenn ich am 01.12. als Handelsvertreter eine Arbeit aufnehme und mir der künftige Arbeitgeber mir einen PKW zur Ausübung der Arbeit zusagt und im November 30.000 € zum Kauf eines Autos überweist, damit ich meine Aufgabe künftig wahrnehmen kann, dann habe ich 30.000 € auf meinem Konto, aber ich in nicht reich, weil mir das geld nicht gehört, sondern für einen gebundenen Zweck überwiesen hat-

Wir dürfen die zukünftige Entwicklung nicht aus dem Auge lassen und deshalb für entsprechende Bedürfnisse unserer Bürger Vorsorge treffen.

Gerade im Angesicht der aktuellen Klimadiskussion müssen die öffentlichen Hände und so auch die Gemeinde Vorbild sein und dürfen keine überflüssige Umweltverschmutzung dulden. Auch müssen sie den Umstieg des Verkehrs auf klimaschonende Verkehrsmittel unterstützen.

Das was beschlossen ist, muß entschlossen umgesetzt werden. Die Bürger haben kein Verständnis dafür, da nichts vorwärts geht. Deshalb stellen wir folgende Anträge:

Gemeindehaushalt 2020 verabschiedet

Mit ihren Anträgen zum Haushaltwollte die CDU für ein umweltbewußtes Verhalten der Gemeinde Zeichen setzten und endlich dafür sorgen, daß es vorwärts geht. Leider konnte sich die Ratsmehrheit dem nicht anschließen.

Bei der Schaffung von WLAN in den Dorfgemeinschaftshäusern hat die Gemeinde ein Jahr für die Umsetzung gebraucht. Bereits im November 2018 lagen vergabereife Aufträge vor. Erledigt wurde das im Januar 2020, nach mehr als einem Jahr.

Beim Einbau einer Fritz-Box dauert normalerweise der Einkauf mit dem Weg in den Laden am längsten. Haverlah schafft das nicht innerhalb von 12 Monaten.

Immerhin hat der BGM am Wochenende vor der Haushaltsberatung dafür gesorgt, daß die Heizung im alten Sportheim nicht mehr rund um die Uhr läuft, weil die Steuerung schon seit Jahren defekt ist. Wir hätten dies nunmehr zum 3. Mal in den Haus-haltsberatungen beantragt.

Für das Dorfgemeinschaftshaus Haverlah wollten wir mit einer Verpflichtungs-ermächtigung die Sache endlich voran bringen. Im Januar 2019 hatten sich alle Fraktionen über das notwendige Raumprogramm geeinigt. Nachdem der Bedarf feststeht, hätte weiter geplant werden können, aber es herrscht Stillstand. Seit 10 Monaten ist nichts passiert.

Das liegt auch nicht daran, daß abgewartet werden musste, was die Feuerwehr für einen künftigen Raumbedarf hat, denn mit dem einvernehmlich aufgestellten Raum-programm war klar, daß vom alten Sport-heim keine Räume für den Bedarf des neuen Dorfgemeinschaftshauses in Betracht kommen.

Ebenso wollten wir sicherstellen, daß die engergiesparende und umweltfreundliche Umstellung der Dorfbeleuchtung auf LED, die wir 2018 erstmalig beantragt hatten, beschleunigt wird. Auch das wurde abgelehnt.

 

Haverlah verfühstückt seine Zukunft - Haushalt 2020

Jede Zahl ist wichtig, aber nicht für jeden. Deshalb haben wir die Kernbotschaft in der nachstehenden Tabelle abgebildet, was uns praktisch an Mitteln zur Verfügung steht und was wir für unsere Aufgaben aus-zugeben haben. Das haben wir zusammengestellt (gelb für 2020). Der Haushalt 2020 ist nach wie vor strukturell nicht ausgeglichen.

Bei einem Gesamthaushalt nach Abzug der Umlagen für den Landkreis, die Samtgemeinde und die Gewerbesteuer verbleiben

   

Ist 2018

Plan 2019

Plan 2020

Planung 2021

Planung 2022

Planung 2023

 

Verfügbare Erträge

        213.812  

         157.300  

         255.800  

        345.300  

       355.700  

        362.400  

 

Praktische Aufwendungen

        325.825  

         383.500  

         337.200  

        329.700  

       317.400  

        316.200  

 

Ergebnis

-       112.013  

-        226.200  

-Verlust 81.400  

           15.600  

          38.300  

         46.200  

Wir geben mehr aus, als wir einnehmen (vgl. oben gelber Kasten).

Diese Verluste werden aus dem Bestand der Liquidität (Sparstrumpf) abgedeckt. Dieser schrumpft aber schnell. Die flüssigen Mittel werden sich in diesem Jahr, obwohl praktisch nicht investiert wird, um 1/3 vermindern. Noch zwei solche Jahre und dann ist alles weg.

Wie kann es kommen, daß eine Gemeinde, die seit Jahren mehr ausgibt als sie einnimmt, einen so hohen Bestand an flüssigen Mitteln hat?

Haverlah hat in der Vergangenheit hohe Zuschüsse für Investitionen bekommen, z. B. im Vorjahr rund 200.000 € für das Dorfgemeinschaftshaus. Diese Gelder werden vom Land aber nicht gegeben, um das Vermögen der Gemeinde zu vermehren, sondern damit sie die entsprechende Einrichtung in der Zukunft betreiben kann. Damit sollen die Betriebskosten gemindert werden. Deshalb gehen die Gelder nicht in die Ergebnisrechnung der Gemeinde ein, sondern werden über den sogenannten „Sonderposten“ für die Deckung der zukünftigen Betriebskosten „zurückgelegt“. In jedem Jahr des Betriebes der Einrichtung wird ein entsprechender Anteil aus dem Sonderposten der Erfolgsrechnung zugeführt. Durch diese Buchungstechnik wird dafür gesorgt, daß während des Betriebes einer Einrichtung Einnahmen verfügbar sind, bis der Sonderposten am Ende der normalen Lebensdauer der Einrichtung aufgezehrt ist. Es handelt sich gewissermaßen um eine umgekehrte Abschreibung.

Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird der Posten in einem Betrag mit der Maßgabe ausgezahlt, daß er künftig zur Deckung der Betriebskosten verwendet wird.

In der Bilanz der Gemeinde stecken 1,2 Mio. € an solchen Verpflichtungen. Da der Kassenbestand niedriger ist als dieser Betrag, haben wir schon auf Kosten der Zukunft gelebt und einen Teil dieser Mittel verfrühstückt. Das lag im Ermessen der Gemeinde. Wir müssen uns aber im Klaren darüber sein, daß wir diesen Teil in Zukunft wieder zurückgeben müssen, ohne daß uns dafür entsprechende flüssige Mittel zur Verfügung stehen. Die Inanspruchnahme der Liquidität aus den Sonderposten für laufende Ausgaben bedeutet deshalb, daß in Zukunft zur „Rückgabe“ dieser Mittel  die Steuern erhöht werden müssen.

Haverlah ist also nicht reich, nur weil es Geld auf dem Konto hat, sondern es verfühstückt seine Zukunft.

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© Jochen-Konrad Fromme