Haushalt 2019                            

Der Gemeinderat hat am 19.03.2019 den neuen Haushalt beschlossen.

Haushalt Stand 19.03.2019 - Ratsbeschluß
GH-20-2019-Haushalt_2019_nach_Entscheidu[...]
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Die Strukturen haben sich dramatisch verschlechtert. Allerdings bestehen in den Jahren 2019 und 2020 noch keine Probleme, weil aus in der Vergangenheit zuviel abgeschöpften Steuern die Verluste dieser beiden Jahre abgedeckt werden können. 

 

Wenn man die vielen für die Fachleute wichtigen Zahlen auf das Wesentliche konzentriert kann auch der Laie schnell einen Überblick gewinnen. Wichtig sind vier Gesichtspunkte. 

  a) Was kommt an Finanzmitteln rein?

  b) Was müssen wir aufwenden, um die notwendigen Aufgaben zu erfüllen?

  c) Was bleibt über oder was fehlt?

  d) Welche Investitionen fließen ab? Welche Investitionszuschüsse fließen zu und

  e) Welche Investitionszuschüsse fließen zu? und

   f) Wie ist die Liquiditätslage?

Bei den Einnahmen für den laufenden Betrieb (unter a) muß man zunächst die Kreis- und die Samtgemeindeumlage abziehen. Dieses sind nur durchlaufende Posten, weil sie der Gemeinde nicht zur Finanzierung zustehen.

Danach ergeben sich folgende Schlüsselzahlen, die hier in Form eines Kontos gegenübergestellt wurden:

zu c) Das Ergebnis des laufenden Haushaltes (Ertragshaushaltes) schließt mit einem Minus von 242.900 € ab. In dieser Höhe verbrauchen wir im laufenden Haushaltsjahr Werte.

          Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben beträgt 156.900 €.

zu d) An Investitionen fließen aus dem Haushalt 2019 rund 23.900 € ab.

zu e) Zuschüsse werden im laufenden Jahr nicht erwartet.

zu f) Im Finanzhaushalt 2019 entsteht im Haushaltsjahr ein Finanzmittelbedarf von 163.100 €, der sich aus dem Defizit für die laufende Verwaltungstätigkeit in Höhe von 140.200 € und dem Abfluß für Investitionen in Höhe von 23.900 € zusammensetzt.

       Die Liquiditätslage ist sehr entspannt, weil die vorhandene Liquidität  am 31.12.2018 ein Volumen von 932.800 € umfaßt. Davon werden im laufenden Haushaltsjahr 161.100 € für das Defizit im Verwaltungsvollzug verbraucht. Außerdem wurden Ausgabeermächtigungen in Höhe von 217.000 € übertragen, so daß am 31.12.2019 voraussichtlich eine Liquiditätsreserve von 553.800 € zur Verfügung steht.

      Damit zeigt sich, daß die vorhandene Liquidität, die ihre Ursache in zu hohen Steuerabschöpfungen der Vorjahre hat, ausreicht, um die Verluste des laufenden Jahres abzudecken. Sie macht auch deutlich, daß die Steuererhöhung im vergangenen Jahr völlig überflüssig war.       

         Die CDU ist der Auffassung, daß es nicht Aufgabe der Gemeinde ist, Sparstrümpfe zu füllen. Sie soll nur das abschöpfen, was wirklich gebraucht wird. Um die nicht vorhersehbaren Schwankungen aufzufangen, ist die Überschußrücklage geschaffen. Sie soll aber keine Vermögen anhäufen.

           Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Gemeinde hohe oder niedrige Hebesätze hat. Nur der notwendige Bedarf ist die Bemessungsgrundlage für die notwendigen Hebesätze. Niedrige Hebesätze machen die Gemeinde attraktiv für Betriebe und Einwohner. 

      Die CDU wollte die Gemeinde attraktiver machen und hatte deshalb folgende Anträge zum Haushalt gestellt:

Schade daß alle bis auf die Defibrillatoren abgelehnt wurden.

                         Ratssitzung

 

am 19.03.2019

 

die Inhalte stellen wir hier demnächst vor

 

vgl Ratssitzungen 20.11.2018

 

https://www.cdu-haverlah.de/ratssitzungen/gemeinderat-am-20-11-2018/

 

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© Jochen-Konrad Fromme