Dorfgemeinschaftshaus Steinlah

 

Das DGH Steinlah ist fertiggestellt und zur Benutzung freigegeben.  

 

Die Verwaltung obliegt bis zu einer endgültigen Regelung durch den Rat dem Bürgermeister und erfolgt in Anlehnung an die Regelung für das Sportheim in  Haverlah [https://feuerwehr-haverlah.de/raumreservierung/ ]

 

Teilweise wird Kritik in der Hinsicht geübt, die Maßnahme sei zu viel gekostet habe. Zur Erinnerung: Aus technischen Gründen mußte die Heizung erneuert werden und es sollte – um insbesondere älteren Menschenden Zugang zu Gemeinschaftsveranstaltungen zu ermöglichen – ein barrierefreier Zugang ermöglicht werden, weil viele die Treppe auf der Westseite nicht überwinden konnten. Dafür sollten rund 150.000 € aufgewendet werden [  https://www.cdu-haverlah.de/dorfgemeinschaftshaus-steinlah/  ].

 

Dann kam das Dorfentwicklungsprogramm ins Spiel. Mit dessen Förderung sollte der Mitteleinsatz der Gemeinde in seiner Wirkung verdoppelt werden. Durch Zuschüsse konnte wesentlich mehr erreicht werden, ohne daß die Gemeinde einen Euro mehr hätte aufwenden müssen. Dieser Gedanke war damals richtig und ist es heute auch noch. Deshalb haben Martha-Theres Sander und René Weniger den Weg gegen den damaligen Willen der SPD und von Teilen der CDU dafür eröffnet. Den Anderen blieb dann nichts anderes mehr über, als auf diesen Weg aufzuspringen.

 

Das die Kosten aus dem Ruder gelaufen sind liegt daran, daß sich weder Bürgermeister, Samtgemeindeverwaltung noch Architekt rechtzeitig um die Sache gekümmert haben. Die Maßnahme geriet unter Zeitdruck, weil der Architekt die Aufgaben der Planung nicht ordnungsgemäß durchgeführt hat. Er hat versäumt die notwendige Nutzungsänderung von „Schule“ zu „Dorfgemeinschaftshaus" von Anfang an zu berücksichtigen. Dies zeigte sich erst im viel zu spät eingeleiteten Baugenehmigungsverfahren und führte zu einer verspäteten Baugenehmigung, ohne die nicht angefangen werden konnte.

 

Der Architekt hätte dies bei einem ersten Blick in die Baugenehmigungsakten erkennen können und müssen. Bürgermeister und damalige Gemeindedirektorin haben die Aufgabenerledigung des Architekten nicht überwacht, sonst hätte ihnen auffassen müssen, daß es nicht voran ging.

 

Das führte dazu, daß statt der Ausschreibung im Winter, wenn die Unternehmen Aufträge suchen, die Ausschreibung im Sommer mit ganz kurzfristigem Baubeginn erfolgen musste, um den Zuschuß wegen der zu erreichenden Fertigstellungstermins nicht zu verlieren.

 

Zu diesem Zeitpunkt waren die Auftragsbücher übervoll und wir bekamen erheblich Kostensteigerungen, die sich bei ordnungsgemäßem Handeln der Beteiligten hätten vermeiden lassen.

 

Für die Preiserhöhungen gibt es keine Zuwendungen, so daß die Gemeinde Haverlah und damit die Bürgerinnen und Bürger auf den Kosten durch die Fehler sitzen bleiben.

 

Unten finden Sie den groben Ablauf, so daß Sie das nachvollziehen können.

 

Es ist übrigens ein Märchen, daß durch diese Maßnahme die Schaffung einer Dorfgemeinschaftsanlage in Haverlah verhindert würde, weil damit das vorhandene Geld „verbraucht" worden sei. Die Gemeinde Haverlah hat zu keinem Zeitpunkt über ein ausreichendes Eigenkapital verfügt, aus welchem eine solche Maßnahme hätte finanziert werden können. Das gilt sowohl für Haverlah als auch für Steinlah.

 

Die vorhandenen liquiden Mittel auf den Konten der Gemeinde Haverlah waren Inhalt der sogenannten „Überschußrücklage". Diese ist  ein Ausgleich, wenn abschöpfte Steuern und laufende sonstige Einnahmen nicht mit den laufenden Ausgaben des Jahres übereinstimmen. Wenn die Einnahmen höher sind als die laufenden Ausgaben, dann gehen sie in die Überschußrücklage, wie übeflüssiges Heizungswasser in den Überlauf geht. Wenn die laufenden Ausgaben höher sind als die laufenden Einnahmen, dann fließen zur Deckung die angesammelten „Überschüsse" zunächst zurück, bis sie aufgebraucht sind. Genau das ist derzeit bei der Gemeinde Haverlah der Fall. Es fließen gewissermaßen in der Vergangenheit zu hoch abeschöpfte Steuern in den Kreislauf zurück.

 

Man muß sich das wie drei Fässer vorstellen. Ein Einnahmefaß und ein Ausgabefaß, die wie kommunizierende Röhren verbunden sind und sich gegenseitig ausgleichen. Das dritte Faß ist die Überschußrücklage, in die der Ausgleich fließt, wenn am Jahresende in der laufenden Rechnung etwas übrig bleibt, bzw. wieder zurückfließt, wenn etwas fehlt.

 

Diese Überschüsse können nur dann in „Eigenkapital" umgewandelt werden und stehen dann für Investitionen zur Verfügung, wenn die Gemeinde ihren Haushalt über den gesamten Zeitraum der mittelfristen Finanzplanung ausgleichen kann, was hier seit Jahren nicht mehr der Fall war. Hierzu hätte es eines förmlichen Beschlusses bedurft, der nie gefaßt wurde und auch nicht hätte gefaßt werden können.

 

Anlage zeitlicher Ablauf DGH Steinlah 

                         Ratssitzung

 

am 19.03.2019

 

die Inhalte stellen wir hier demnächst vor

 

vgl Ratssitzungen 20.11.2018

 

https://www.cdu-haverlah.de/ratssitzungen/gemeinderat-am-20-11-2018/

 

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© Jochen-Konrad Fromme