Dorfgemeinschaftshaus Steinlah

 

Das Dorfgemeinschaftshaus Steinlah ist endlich fertiggestellt. Was lange währt wird endlich gut. Und jetzt sind alle dafür gewesen. Ganz so war es nicht. 

 

Zur Erinnerung ursprünglich hatten SPD und CDU das Projekt abgelehnt und wollten nur die dringendsten Reparaturen.  Als sich die Fördermöglichkeiten über die Dorfentwicklung auftaten, waren es die CDU Ratsmitglieder Martha Sander und Rene Weniger, die als erste die Chance erkannten, daß man mit dem selbe Aufwand aus der Gemeindekasse wesentlich mehr erreichen kann und brachten die Wende zu dem jetzigen Objekt. Der SPD blieb nichts anderes übrig, als beizudrehen und mitzumachen. Sie mußte zum Jagen getragen werden.

 

Teilweise wird Kritik in der Hinsicht geübt, die Maßnahme sei zu aufwändig. Zur Erinnerung: Aus technischen Gründen mußte die Heizung erneuert werden und es sollte – um insbesondere älteren Menschen den Zugang zu Gemeinschaftsveranstaltungen zu ermöglichen – ein barrierefreier Zugang ermöglicht werden, weil viele die Treppe auf der Westseite nicht überwinden konnten. Dafür sollten rund 150.000 € aufgewendet werden [ https://www.cdu-haverlah.de/dorfgemeinschaftshaus-steinlah/ ].

 

Dann kam das Dorfentwicklungsprogramm ins Spiel. Mit dessen Förderung sollte der Mitteleinsatz der Gemeinde in seiner Wirkung verdoppelt werden. Durch Zuschüsse konnte wesentlich mehr erreicht werden, ohne daß die Gemeinde einen Euro mehr hätte aufwenden müssen. Dieser Gedanke war damals richtig und ist es heute auch noch. Deshalb haben Martha-Theres Sander und René Weniger den Weg gegen damaligen den Willen der SPD und von Teilen der CDU dafür eröffnet. Dann blieb der SPD nichts anderes mehr übrig, als auf diesen Wagen aufzuspringen.

 

Daß die Kosten aus dem Ruder gelaufen sind liegt daran, daß sich weder der damalige Bürgermeister noch die Samtgemeindeverwaltung (damalige Gemeindedirektorin für Haverlah), noch der Architekt rechtzeitig um die Sache gekümmert haben.

 

Die Maßnahme geriet unter Zeitdruck, weil der Architekt die Aufgaben der Planung nicht ordnungsgemäß durchgeführt hat. Er hat versäumt, die notwendige Nutzungsänderung von „Schule“ zu „Dorfgemeinschaftshaus“ von Anfang an zu berücksichtigen. Dies zeigte sich erst im viel zu spät eingeleiteten Baugenehmigungsverfahren und führte zu einer verspäteten Baugenehmigung, ohne die nicht angefangen werden konnte.

 

Der Architekt hätte dies bei einem ersten Blick in die Baugenehmigungsakten erkennen können und müssen. Bürgermeister und damalige Gemeindedirektorin haben die Aufgabenerledigung des Architekten nicht ordnungsgemäß überwacht, sonst hätte ihnen auffallen müssen, daß es nicht voran ging.

 

Das führte dazu, daß statt der Ausschreibung im Winter, wenn die Unternehmen Aufträge suchen, die Ausschreibung im Sommer mit ganz kurzfristigem Baubeginn erfolgen musste, um den Zuschuß wegen des zu erreichenden Fertigstellungstermins nicht zu verlieren.

 

Zu diesem Zeitpunkt waren die Auftragsbücher übervoll und wir bekamen erhebliche Kostensteigerungen, die sich bei ordnungsgemäßem Handeln der Beteiligten hätten vermeiden lassen.

 

Für die Preiserhöhungen gibt es keine Zuwendungen, so daß die Gemeinde Haverlah und damit die Bürgerinnen und Bürger auf den Mehrkosten durch die Fehler sitzen bleiben.

 

Unten finden Sie den groben Ablauf für den Umbau des DGH Steinlah, so daß Sie das nachvollziehen können.

 

Es ist übrigens ein Märchen, daß durch diese Maßnahme die Schaffung einer Dorfgemeinschaftsanlage in Haverlah verhindert würde, weil damit das vorhandene Geld „verbraucht“ worden sei. Die Gemeinde Haverlah hat zu keinem Zeitpunkt über ein ausreichendes Eigenkapital verfügt, aus welchem eine solche Maßnahme hätte finanziert werden können. Das gilt sowohl für Haverlah als auch für Steinlah [ https://www.cdu-haverlah.de/haushalt/haushalt-2018/ ].

 

Die vorhandenen liquiden Mittel auf den Konten der Gemeinde Haverlah waren Inhalt der sogenannten „Überschußrücklage“. Diese ist  ein Ausgleich, wenn abschöpfte Steuern und laufende sonstige Einnahmen nicht mit den laufenden Ausgaben des Jahres übereinstimmen. Wenn die Einnahmen höher sind als die laufenden Ausgaben, dann gehen sie in die Überschußrücklage, wie übeflüssiges Heizungswasser in den Überlauf geht. Wenn die laufenden Ausgaben höher sind als die laufenden Einnahmen, fließen zur Deckung die angesammelten „Überschüsse“ zunächst zurück, bis sie aufgebraucht sind. Genau das ist derzeit bei der Gemeinde Haverlah der Fall. Es fließen gewissermaßen in der Vergangenheit zu hoch abeschöpfte Steuern in den Kreislauf (Ergebnishaushalt) zurück.

 

Man muß sich das wie drei Fässer vorstellen. Ein Einnahmefass und ein Ausgabefass, die wie kommunizierende Röhren verbunden sind und sich gegenseitig ausgleichen. Das dritte Faß ist die Überschußrücklage, in die der Ausgleich fließt, wenn am Jahresende in der laufenden Rechnung etwas übrig bleibt, bzw. wieder zurückfließt, wenn etwas fehlt.

 

Diese Überschüsse können nur dann in „Eigenkapital“ umgewandelt werden und stehen für Investitionen zur Verfügung, wenn die Gemeinde ihren Haushalt über den gesamten Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung ausgleichen kann, was hier seit Jahren nicht mehr der Fall war. Hierzu hätte es eines förmlichen Beschlusses bedurft, der nie gefaßt wurde und auch nicht hätte gefaßt werden können.

 

Anlage zeitlicher Ablauf DGH Steinlah

              Dorfgemeischaftshaus Steinlah

Der letzte Absatz in der SZ vom 22.07.2017 ist objektiv falsch. Hier soll offenbar von dem Hauptverantwortlichen abgelenkt werden. Wie Jochen-Konrad Fromme schon in der Sitzung des Technischen Ausschusses vom 18.07.2017, auf den sich der Bericht bezieht,  angemerkt hat, hatte er in der ersten Besprechung zu den Problemen am 03.03.2017 um 09.00 Uhr  in der alten Schule in Steinlah eine Lösung mit einem einheitlichen Träger gefordert, wie sie auch jetzt beschlossen ist.

In der Besprechung hat der "Fachmann" Architekt erklärt, eine solche Lösung sei nicht möglich, weil dafür das gesamte Treppenhaus ausgebaut und dann wieder eingebaut werden müsste. Auch auf intensive Befragung durch die Besprechungsteilnehmer ist er dabei geblieben. Um das Gesamtprojekt nicht zu gefährden wurde der Kompromiß mit dem Pfeiler beschlossen.

Jetzt geht technisch doch, was vorher als unmöglich bzw. unter Kostengesichtspunkten als illusorisch erklärt wurde. Dies ging ausschließlich auf das Votum des "Fachmannes" Architekt zurück. Wozu bezahlt man einen Fachmann für viel Geld? Doch weil es an eigener Kenntnis fehlt und man sich auf einen Fachmann verlassen muß.

Wenn dieser einen solchen Fehler begeht, wer ist dann für die Verzögerung verantwortlich? Niemand anders als dieser Fachmann. Durch diese vermeidbare Schleife haben wir Monate verloren.

Dazu kommt die unzureichend vorgenommene Phase I des Architektenvertrages mit der unzureichenden Grundlagenermittlung. Dem Architekten war schlicht und einfach entgangen, daß baurechtlich eine Nutzungsänderung erforderlich ist. Planungsrechtlich handelte es sich bei dem Gebäude um eine "Schule". Die angestrebte Nutzung "Dorfgemeinschaftshaus" ist planungsrechtlich eine andere Kategorie. Ein Blick in die Bauakte des Landkreises, der im Zweifel zu den Pflichten des Auftragnehmers Architekt gehört, hätte das geklärt. Durch diesen Fehler waren längere Abstimmungen mit dem Bauamt des Landkreises erforderlich, die bei ordentlicher und fachgerechter Arbeit vermeidbar gewesen wären. Auch das hat unnötige Verzögerungen gebracht.

 

                 Zur Entstehung des Projektes 

Nachdem sich unsere Ratsmitglieder René Weniger und Martha Sander am Ende der vorigen Wahlperiode klar zu einem Umbau der alten Schule in Steinlah bekannt hatten, konnte es vorwärts gehen, weil eine Ratsmehrheit gesichert war. Bis dahin hatten sich SPD und CDU gegen das Projekt gewandt.

 

Das Vorhaben wurde mit der Dorfgemeinschaft erörtert und schnell ein Lösungsweg gefunden. Man war sich einig und hat das Vorhaben mit entsprechenden Ergänzungen im Haushalt einstgimmig verankert und kann ans Werk gehen. Der zügige Abschluß ist notwendig, weil die Förderung aus der Dorferneuerung zeitlich begrenzt ist.

 

                            Lärmschutzprobleme

 

Im Zuge der Umsetzung zeigen sich jetzt Probleme. Solange in der Schule noch eine Wohnung ist, kann die Gemeinschaftseinrichtung nur bis 22.00 Uhr genutzt werden, weil die Wohnung durch Lärmschutzvorschriften abgesichert ist.

 

Wohn- und Gemeinschaftsnutzung sind unverträglich und da es sich um eine gesetzliche Anordnung handelt, kann diese auch nicht durch Vereinbarungen ausgehebelt werden.

 

In mehreren "Katastrophensitzungen" haben wir nach Lösungen gesucht, wie man die Interessen sinnvoll miteinander in Einklang bringen und die Mittel der Dorferneuerung trotzdem für die Gemeinde sichern kann.

 

Klar ist: Wenn man die Dorfgemeinschaftseinrichtung nur bis 22.00 Uhr nutzen kann, macht die Investition keinen Sinn. Das wäre eine Verschwendung von Steuermitteln.

 

Auf der anderen Seite wohnt in der alten Schule ein verdienter Bürger der Gemeinde und es wäre unmenschlich ihn und seine Familie im hohen Alter aus der Wohnung zu drängen.

 

Um diese drei Faktoren (Lärmschutzproblem, Sicherung der Dorferneuerungsmittel und menschlichen Umgang mit dem Bewohner) unter einen Hut zu bringen, war folgender Kompromiß ins Auge gefaßt:

 

Der gesamte Umbau wird in einem Zuge durchgeführt (sichert den Zuschuß). Der Durchbruch zur Außentreppe und der Abriß des Innentreppenhauses werden solange nicht ausgeführt, wie die Familie Krebs in dem Haus wohnt. Dadurch wird der menschliche Umgang mit den Bewohnern gesichert.

 

Der Preis für diese Übergangslösung ist, daß die Vergößerung des Innenraumes nicht im ersten Zuge vollständig vorgenommen werden kann, sondern erst, wenn die Familie Krebs ausgezogen ist. Dadurch bleibt der Veranstaltungsraum für den Übergangszeitraum optisch eingeschränkt, ist aber bis auf die Fläche des Innentreppenhauses voll nutzbar.

 

Nachdem der Architekt uns völlig unzureichend beraten und für erhebliche Mißverständnisse gesorgt hat, hat uns ein aufmerksamer Bürger auf die richtige Lösung gebracht, die auf Dauer die vom Architekten empfohlene Stütze nach der Übergangszeit überflüssig macht.

 

Wir als CDU haben uns deshalb für den Kompromiß ausgesprochen.

 

                               Endlich geht es weiter

 

Konzeptionell bestand im Rat vom 10.05.2017 Einigkeit, dass die Maßnahme nun in Angriff genommen werden kann. Vorsichtig ausgedrückt „miserabel beraten“ fühlten sich die Fraktionen durch den Architekten. Wir hätten von ihm konstruktive Vorschläge erwartet. Gott sei Dank hat uns ein aufmerksamer Bürger auf die Möglichkeit des Verbindens von Trägern hingewiesen, sodass auf Dauer eine Stütze im Gemeinschaftsraum entbehrlich ist. Danke den aufmerksamen Bürger.

 

Der Rat hat am 10.05.2017 auf Initiative der CDU-Fraktion eine Verpflichtungsermächtigung zur Absicherung der Restumbaumaßnahmen nach Auszug der Familie Krebs mit großer Mehrheit beschlossen. Damit werden im nächsten Nachtragshaushalt 30.000 €  verpflichtend gebunden.

 

Die Verwaltung wollte nur eine politische Absichtserklärung. Das wäre nach Auffassung der CDU-Fraktion nicht genug gewesen. Wir wollten eine rechtlich verbindliche Zusage an die Dorfgemeinschaft in Steinlah machen, weil wir im Wort stehen. Nach kontroverser Diskussion schloss sich die Mehrheit gegen die Verwaltung dem CDU-Antrag an. 

Zu den Einzelheiten dieser Diskussion vgl. unter Ratssitzung 10.05.2017 

https://www.cdu-haverlah.de/ratssitzungen/gemeinderat-am-10-05-2017-ursprünglich-geplant-für-25-04-2017/

 

 

 

                         Ratssitzung

 

am 19.03.2019

 

die Inhalte stellen wir hier demnächst vor

 

vgl Ratssitzungen 20.11.2018

 

https://www.cdu-haverlah.de/ratssitzungen/gemeinderat-am-20-11-2018/

 

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© Jochen-Konrad Fromme